Uber will Nutzern die Taxilizenz bezahlen

Spätestens im Sommer will das kontroverse US-Unternehmen Uber einen legalen Taxidienst in Deutschland anbieten. Die Nutzer der Taxi-App sollen dazu einen gültigen Personenbeförderungsschein bekommen. Uber plant die Kosten des Scheins, sowie eine Anreizzahlung zu übernehmen. "Wir bezahlen unseren Partnern die 150 bis 200 Euro Kosten für die Prüfung bei der Industrie- und Handelskammer, wenn sie sich als Taxi- und Mietwagenunternehmer lizenzieren lassen wollen", erklärte Uber-Manager Fabien Nestmann der "WirtschaftsWoche".

Mitfahrzentrale oder gewerblicher Personenbeförderungsdienst?

Bei der Taxi-App Uber bieten Nutzer mit Privatautos gegen Bezahlung ihre Fahrdienste an. Momentan sind etwa 1600 Freizeitchauffeure für die Taxi-App in Deutschlands Großstädten unterwegs. Kritiker werfen Uber einen Verstoß gegen das Personenbeförderungsgesetz und mangelnden Rechtsschutz für Anbieter und Nutzer der Fahrten vor. In der Folge wurde der US-Fahrdienst von Behörden und Taxifahrern regelmäßig vor Gericht gezerrt.

Taxi-App: Vorwurf des Rechtsbruchs

Erst kürzlich hat das Landgericht Frankfurt eine wichtige Grundsatzentscheidung getroffen: Das Gericht erklärte die Taxi-App für wettbewerbswidrig, da die Nutzer in Privatwagen anders als normale Taxifahrer in der Regel über keine amtlichen Lizenzen zur Fahrgastbeförderung verfügen. Damit stifte das Unternehmen die Fahrer zum Gesetzesbruch an, schreibt das Landgericht Frankfurt am Main.

Uber gibt sich durch das Urteil jedoch nicht geschlagen: Mit der Finanzierung des Taxischeins will das Unternehmen seinen Dienst nun auf rechtlich sichere Beine stellen. Egal ob Uber oder die Taxibranche das Kräftemessen gewinnt – schon jetzt zeigt das Beispiel, wie die Digitalisierung Branchen umkrempelt, traditionelle Geschäftsmodelle ins Wanken bringt und gleichzeitig neue Chancen bietet.

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