TTIP: Das sind die Bedenken

Die Initiative "KMU gegen TTIP" gilt als Speerspitze des mittelständischen Widerstandes. Dazu gehört auch Martina Römmelt-Fella, Leiterin der Fella Maschinenbau GmbH. Sie hält das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA für "ein Instrument transnationaler Konzerne." Vor allem die Schiedsgerichte sind ihr ein Dorn im Auge. Diese würde zu Lasten von Umwelt-, Gesundheits- und Sozialstandards gegen bestehende Gesetze vorgehen.  Ferner kritisiert Römmelt-Fella die intransparenten Verhandlungen der Politiker sowie "die Entmachtung der Parlamente".

Befürworter halten dagegen

Etwas mehr Licht als Schatten sehen hingegen die größeren Wirtschaftsverbände. Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) spricht sich beispielsweise für TTIP aus. Der Mittelstand könne von der Harmonisierung von Standards und Normen sowie der Abschaffung von Zöllen profitieren. Zudem soll ein explizites Mittelstandskapitel im Abkommen Schutz für kleinere und mittlere Unternehmen bieten.

So oder so: Knackpunkte bleiben der Abbau von nicht-tariffären Handelshemmnissen und die gemeinsamen Standards. Während die Befürworter durch das Wegfallen von doppelten Zulassungs- und Prüfverfahren eine Kostensenkung erwarten, befürchten TTIP-Gegner die Dominanz von marktmächtigen Großunternehmen. Die Anpassung an US-Normen sehen die Kritiker mit großen Mehrausgaben verbunden. "Es kostet mehr Geld, als eine kleine Firma auch nur ansatzweise stemmen könnte", meint etwa Klaus Müller von der Initiative "KMU gegen TTIP".

Im Oktober soll in Washington das Kapitel "Harmonisierung von Normen" weiter verhandelt werden. Dann gibt es vielleicht mehr Klarheit im TTIP-Wirrwarr.

Weiterführende Links:

  • Auch BVMW-Präsident Mario Ohoven warnt in diesem Video vor den Fallstricken des transatlantischen Freihandelsabkommens.
  • Die wichtigsten Pro- & Contra-Argumente zu den TTIP-Verhandlungen haben wir in diesem Beitrag zusammengefasst.