Gutes Design als wichtiger Faktor für den Unternehmenserfolg

Bereits in der Gründungsphase eines Unternehmens ist es wichtig ...

  • Produktdesigns
  • Verpackungsdesigns
  • Computer-Icons oder
  • Schriftfonts

...als Teil der Geschäftsidee schützen zu lassen. Sonst könnte sich schon bald ein anderes Unternehmen mit 'Ihren' Federn schmücken.

In Deutschland lässt eine stetig steigende Anzahl von Menschen ihr Design rechtlich schützen: Laut Statistik des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) gab es im Jahr 2014 insgesamt fast 52.000 eingetragene Designs. Zum Vergleich: Im Jahr 2008 waren es nur gut 49.000 Designs.

Doch sind es nicht unbedingt die bahnbrechenden Erfindungen, die immer mehr werden. In Zeiten schwindender wahrnehmbarer Unterscheidungsmerkmale von Produkten scheint vielmehr der Designschutz einer einzigartigen Form- und Farbgebung an Bedeutung zu gewinnen.

Das Design spielt heute eine erhebliche Rolle bei der Kaufentscheidung. Daher sollte es einmalig und also differenzierend sein – und nach Möglichkeit auch bleiben!

Auch Steve Jobs wusste um die Relevanz von Designschutz

Kaum einer verstand es so gut wie Apple-Legende Steve Jobs, Kunden durch die visuelle Gestaltung eines Produktes emotional zu binden. Bereits zur Markteinführung ließ er daher das spezielle Aussehen von Apple-Produkten durch eingetragenes Design (US: Design Patent) vor Imitation schützen.

Bis zu seinem Tod im Oktober 2011 meldete der findige Unternehmer ganze 448 Patente und eingetragene Designs an. Das kalifornische Unternehmen kann daher heute rechtlich gegen Konkurrenten vorgehen, die beispielsweise Tablets mit abgerundeten Ecken oder Smartphones mit der Apple-typischen Entsperrfunktion auf den Markt bringen.

Ein eingetragenes Design muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen

Ein eingetragenes Design wurde bis zum 31.12.2013 in Deutschland noch als Geschmacksmuster bezeichnet. Basierend auf dem neuen deutschen Designgesetz (früher Geschmacksmustergesetz) schützt es nun unter modernerem Namen Produkte, Verpackungen, Logos oder auch Grafiken vor Nachahmung.

Es unterscheidet sich daher vom Patent oder dem sogenannten Gebrauchsmuster, welche für technische Erfindungen gelten. Wie Patente müssen aber auch eingetragene Designs beim DPMA angemeldet werden. Für den Designschutz sollten bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein:

  • Es muss sich bei dem Design um eine Neuheit handeln. Bis dato darf kein in den wesentlichen Merkmalen entsprechendes Muster veröffentlicht worden sein.
  • Das Design muss über eine besondere Eigenart verfügen. Das bedeutet, dass es sich vom Gesamteindruck eines anderen bereits bestehenden Musters deutlich unterscheiden muss.

In Deutschland gibt es mit den Standorten München, Jena und Berlin insgesamt drei Patent- und Markenämter. Die entsprechenden Formulare können Sie jedoch auch auf Internetseite des Amtes unter www.dpma.de ausfüllen. Hierfür sind folgende Auskünfte und Dokumente nötig:

  • Angaben zu Ihrer Identität,
  • eine zur Bekanntmachung geeignete Wiedergabe (Bild) des Designs. Diese kann entweder aufgeklebt, gedruckt oder als JPEG-Datei auf einem elektronischen Datenträger (CD oder DVD) eingereicht werden.
  • Zu jedem Design ist ein Erzeugnis (zum Beispiel Grafische Symbole, Logos) anzugeben.

Bei der Anmeldung von eingetragenen Designs wird die tatsächliche Rechtswirksamkeit von dem jeweiligen Amt nur rein formal geprüft.

Ein eingetragenes Design anfechten

Ob Ihnen als Inhaber eines eingetragenen Designs damit tatsächlich ein wirkungsvolles Verteidigungsmittel zum Designschutz zur Verfügung steht, zeigt sich in der Regel erst bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung. Laut Designgesetz ist in Deutschland jedermann befugt, einen Antrag auf Nichtigkeit des eingetragenen Designs einzureichen.

Seit Ende 2013 ist das Nichtigkeitsverfahren mit einer amtlichen Festgebühr in Höhe von 300 Euro (je angegriffenem Design) vergleichsweise günstig geworden. Dies kann es nun vor allem kleineren Unternehmen leichter machen, sich gegen eine unberechtigte Inanspruchnahme eines eingetragenen Designs zu wehren. Dabei muss unter anderem nachgewiesen werden, dass, ...

  • das Design zum Zeitpunkt seiner Anmeldung nicht neu war
  • oder das Design nicht frei wählbar, sondern etwa durch technische Funktion vorgegeben war.

Dauer und Kosten eines eingetragenen Designs

War die Anmeldung für ein eingetragenes Design beim DPMA erfolgreich, ist ihr Design zunächst für fünf Jahre geschützt. Sie können auch eine Sammelanmeldung für mehrere Designs gleichzeitig abgeben.

  • Einzelanmeldung eines Designs
    bei elektronischer Anmeldung: 60 Euro
    bei Papieranmeldung: 70 Euro
  • Sammelanmeldung
    bei elektronischer Anmeldung: (je Design) 6 Euro (mindestens jedoch 60 Euro)
    bei Papieranmeldung: (je Design) 7 Euro (mindestens jedoch 70 Euro)

Wenn Sie Ihr Design jedoch vorläufig geheim halten wollen oder erst abwarten wollen, ob das Produkt vom Markt angenommen wird, haben Sie die Möglichkeit, die Bekanntmachung des eingetragenen Designs bis zu 30 Monate aufzuschieben. Dann ist der Designschutz jedoch auch zunächst auf 30 Monate begrenzt.

Innerhalb dieser Aufschiebungsfrist können Sie den Designschutz jederzeit gegen die Zahlung einer Gebühr auf fünf Jahre erweitern. Danach kann der Designschutz alle fünf Jahre, bis zu einer Höchstdauer von 25 Jahren aufrechterhalten werden.

Rechte, die durch ein eingetragenes Design entstehen

Als Inhaber eines eingetragenen Designs besitzen ausschließlich Sie das Recht, das Design zu benutzen. Und Sie können es Dritten verbieten, Ihr Design zu verwenden. Sie können gegen jedes Design vorgehen, das beim Verbraucher den gleichen Gesamteindruck wie Ihr eingetragenes Design erweckt. Beim DPMA eingetragene Designs gelten ausschließlich in der Bundesrepublik Deutschland.

Wenn Sie auch außerhalb Deutschlands Designschutz benötigen, stehen weiterhin

  • die Anmeldung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (EU-weiter Schutz) und
  • die internationale Anmeldung (weltweiter Schutz)

zur Verfügung.

Weiterführende Links:

Wissenswertes zu Designschutz lesen Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Wie Design Ihre Marke stärken kann, lesen Sie bei "business-netz.com".