Apple als Vorreiter des Markenschutzes

Die hellbraunen Tische, aufgestellt in Reih und Glied, der Kontrast zur stahlgrauen Geschäftsausstattung – die Kunden wissen sofort, wo sie sind. Egal ob in San Francisco, New York oder Berlin: So sieht jeder Apple Flagship-Store auf der Welt aus. Und seit Ende vergangenen Jahres schützt der US-Konzern dieses spezielle Look & Feel seiner Geschäfte auch in Deutschland als Marke.

Bereits 2013 wollte Apple das Look & Feel seiner Geschäftsausstattung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke schützen. Doch die Behörde blockte ab. Bis dato galt die Geschäftsausstattung hier generell als nicht geeignet für eine Eintragung als Marke.

Doch der Konzern ließ nicht locker: Apple brachte den Fall bis vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) und dieser entschied am 10. Juli 2014 zugunsten von Apple (C-421/13 – Apple/DPMA).

Das Look & Feel der Apple Filialen ist daher nun auch in Deutschland als dreidimensionale Marke beim DPMA eingetragen und somit vor Nachahmung geschützt. Als ausschlaggebend für das Urteil sahen die Richter unter anderem an, dass die Geschäftsausstattung von Apple erheblich von der Branchennorm abweiche.

Der Effekt: Durch das Look & Feel der Verkaufsräume würden Kunden ohne Weiteres einen Bezug zu den Apple-Produkten herstellen können.

Das Urteil ist auch für mittelständische Unternehmen wichtig

Dieses Urteil ist nicht nur für große Firmen interessant. Auch für mittelständische Unternehmen beziehungsweise für den Schutz typischer Designmerkmale der Geschäftsausstattung kann es bedeutend sein.

Mit seiner Entscheidung hat das EuGH neue Möglichkeiten für den Schutz des Corporate Designs eröffnet. Auch Sie können sich nun Look & Feel Ihrer Geschäftsräume als Marke schützen lassen.

Natürlich reicht für eine erfolgreiche Registrierung nicht nur eine bestimmte Farbgebung der Einrichtung. Es muss schon origeneller sein. Ist Ihre Einrichtung beispielsweise auf besonders kreative Weise angeordnet und verströmt so einen hohen Wiedererkennungswert? Dann könnte Ihnen die neue Rechtssprechung in die Karten spielen.

Marken schützen den „guten Namen“ eines Unternehmens

Bisher war es äußerst schwierig ein originelles Geschäftsdesign vor einer Imitation zu verteidigen. Denn die räumliche Ausstattung galt im Sinne des deutschen Markengesetzes bisher nicht per se als Marke.

Zur Erklärung: Eine Marke soll die Waren beziehungsweise Dienstleistungen eines Unternehmens charakterisieren und schützen. Diese Kennzeichnung kann auf verschiedene Arten erfolgen (§ 3 Markengesetz):

  • als Wortmarke, wie bei „Ferrero Küsschen“
  • als Bildmarke, wie der Apple-Apfel
  • als Wort/Bildmarke, wie das Logo von Coca-Cola

Und es geht noch mehr. Selbst 3D-, Hör-, Farb- oder gar Geruchsmarkenn nimmt das DPMA auf. Denn nicht nur Namen und Geschäftsbezeichnung (wie zum Beispiel Ebay oder Microsoft, § 5 Markengesetz) sind laut Markenrecht schützenswert, sondern eigentlich alles, was die Reputation bzw. den „guten Namen“ eines Unternehmens auf einzigartige Art und Weise ausmacht.

Wie der EuGH im letzten Jahr entschied, können Sie nun grundsätzlich auch dreidimensionale Marken schützen lassen (wie eben das Look & Feel eines Geschäftes). Dafür muss die Marke allerdings stark genug sein, um als Herkunftskennzeichen für die betreffenden Waren/Dienstleistungen zu dienen.

Das Look & Feel beim DPMA als Marke schützen lassen

Verfügen Ihre Geschäfte über dieses spezielle Look & Feel? Dann gilt es nun, dieses möglichst zügig nach der Entwicklung des Designs anzumelden. Denn das Markenrecht folgt dem Grundsatz der Priorität:  In einem markenrechtlichen Konflikts hat die ältere Marke gegenüber einer jüngeren Vorrang.

Die Eintragung des Look & Feel Ihrer Geschäfte in das Markenregister erfolgt beim DPMA (vor Ort oder elektronisch), kostet um die 300 Euro und dauert mindestens sechs Monate. Das Verfahren lässt sich durch die Zahlung zusätzlicher Gebühren allerdings auch verkürzen.

Bei der Markenanmeldung sollten Sie möglichst detailgetreue und genaue ...

  • zeichnerische Darstellungen und
  • fotografische Darstellungen

... Ihrer Geschäftsausstattung einreichen. Schließlich müssen Sie das DPMA davon überzeugen, dass sich ihre Geschäftsausstattungen deutlich von der anderer Mitbewerber unterscheidet. Hierfür belegen Sie am besten mit Fotos, wie es bei Ihrer Konkurrenz aussieht.

Recherchieren Sie auch gut oder beauftragen Sie eine Rechtsanwaltskanzlei zu der Frage, ob eine Verwechselungsgefahr zu einer älteren Marke bestehen könnte. In solch einem Fall könnte Ihnen nämlich ein teures Abmahnungsverfahren drohen.

Eins ist auch klar: Nicht alle originellen Corporate Designs gehen als eigene Marke durch. Jedoch ist ein einzigartiges Look & Feel Ihrer Geschäfte definitiv den Versuch wert, es als Marke schützen zu lassen. Eine originelle Geschäftsausstattung wie bei Apple, Ikea & Co. kann nämlich ebenso wie ein bestimmtes Logo, Vertrauen schaffen und stellt daher einen wichtigen Wirtschaftswert für Ihr Unternehmen dar. Auch ohne Markenschutz.

Weiterführende Links:

  • Auf der Seite der DPMA erfahren Sie alles rund um das Thema Marke schützen.
  • In unserem Ratgeber erfahren das Wichtigste zum Urheberrecht von Produktfotos.