Geschäftsidee schützen: Alles Top-Secret behandeln

Ob Erfindung oder besondere Dienstleistung – um Ihre Geschäftsidee zu schützen, müssen Sie an erster Stelle eines sein: verschwiegen. Geben Sie nämlich zu früh und zu viel davon preis, könnte sie unliebsame Nachahmer finden. Erst nachdem Sie für Ihre Innovation ein gewerbliches Schutzrecht erwirkt haben – dazu weiter unten mehr – sollten Sie mit Ihrem erfinderischen Gedankengut hausieren gehen.

Falls weitere Unternehmensinhaber oder externe Berater in die Entwicklung eingebunden sind, müssen Sie diese selbstverständlich zur Geheimhaltung verpflichten.

Keine Aufzeichnung, keine Idee

Haben Sie eine neuartige Idee, dann sollten Sie diese im nächsten Schritt aufzeichnen. Denn erst wenn Sie Ihren Geistesblitz zu Papier gebracht oder anderweitig dokumentiert haben, können Sie ihn schützen lassen.

Geschäftsidee patentieren

Eine Möglichkeit Ihre Geschäftsidee zu schützen, ist ein Patent darauf. Dieser klassische Schutz greift allerdings nur, wenn es sich um eine Erfindung technischer Natur handelt. Wird das gesetzlich vorgeschriebene Prüfungsverfahren erfolgreich durchlaufen, ist Ihre Innovation für 20 Jahre geschützt. Den Antrag nimmt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) entgegen. Das ist grundsätzlich für die Anmeldung und Verwaltung der gewerblichen Schutzrechte in Deutschland zuständig. Welche Unterlagen Sie für das Patent benötigen, erfahren Sie hier.

Marke schützen

Ihre Marke dient als Wiedererkennungsmerkmal Ihres Unternehmens. Sie kennzeichnet Ihre Produkte oder Dienstleistungen und steht im weiteren Sinne für die Qualität Ihres Unternehmens. Die Kennzeichnung kann aus Buchstaben und Wörtern bestehen, aber auch eine Abbildung oder ein akustisches Zeichen sein. Ähnlich wie technische Erfindungen, ist auch Ihre Marke schutzbedürftig. Denn: Je stärker diese ist, desto attraktiver ist sie für Kopisten. Sie ahmen ihre Produkte oder Dienstleistungen nach und bereichern sich auf diese Weise daran – zu Ihren Lasten. Damit das nicht passiert oder ein Unternehmen sehr ähnlich auftritt, müssen Sie auch Ihre Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt anmelden. Informationen zu dieser Anmeldung finden Sie hier.

Geschäftsidee schützen per Gebrauchsmusterschutz

Der Gebrauchsmusterschutz kommt dem Patent nahe – mit dem Unterschied, dass Sie einen schnelleren Schutz erhalten als bei der Patentanmeldung. Denn im Gegensatz dazu werden lediglich die formalen Voraussetzungen geprüft. Der ausführliche Check durch Patentprüfer auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit entfällt also. Der Nachteil: Aufgrund der schnelleren und unkomplizierteren Registriermöglichkeit ist nicht sichergestellt, ob das eingetragene Gebrauchsmuster tatsächlich eine Neuerung darstellt.

Erst im Streitfall würden die entsprechenden Voraussetzungen einer gründlichen Überprüfung unterzogen werden. Hält die Erfindung dieser nicht stand, könnte das sehr teuer für Sie werden – insbesondere dann, wenn Sie Schadensersatzforderungen nachkommen müssen. Recherchieren Sie daher dringend vor der Anmeldung, ob Ihre Erfindung tatsächlich nicht zum derzeitigen Stand der Technik gehört.

Auch hinsichtlich der Schutzdauer bestehen Unterschiede: Der Gebrauchsmusterschutz gilt zunächst für drei Jahre und kann auf bis zu zehn Jahre verlängert werden. Ähnlich wie beim Patent müssen bestimmte Kriterien zur Anmeldung erfüllt sein. Dazu gehören:

  • Die Erfindung darf bei der Anmeldung weder bekannt oder schon einmal benutzt worden sein.
  • Die erfinderische und technische Leistung muss für den Fachmann klar erkennbar sein.
  • Die technische Neuheit muss gewerblich anwendbar sein.

Welche Antragsunterlagen Sie für die Anmeldung benötigen, steht hier.

Weiterführende Links: