Markenschutz: Wieso, weshalb, warum

Eine Marke unterscheidet Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung von denen der Konkurrenz. Etabliert ein Wettbewerber dieselbe Marke wie Sie, dann können die Kunden die Produkte nicht mehr voneinander unterscheiden. Schmerzhafte Umsatzeinbußen können die Folge sein. Deshalb ist es wichtig, die Marke beim DPMA anzumelden, um das alleinige Recht auf die Verwendung der Marke sicherzustellen.

Verletzt ein Konkurrent die Schutzrechte dennoch, können Sie Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche einfordern. Ferner besteht im Zuge des Markenschutzes auch die Möglichkeit, die Vernichtung der unrechtmäßig gebrandeten Ware einzuklagen.

DPMA: Was Sie schützen können

Die häufigsten Zeichen, die durch Markenschutz vor Plagiatoren gesichert werden, sind ...

  • Namen und Begriffe,
  • Werbeslogans,
  • Farben,
  • Logos,
  • dreidimensionale Abbildungen und
  • akustische Signale.

Namen können Sie als sogenannte Wortmarken schützen lassen. Diese Wortmarken dürfen auch aus mehreren Wörtern bestehen, was Ihnen die Möglichkeit bietet, einen pfiffigen Werbespruch eintragen zu lassen.

Logos und nicht-lateinische Schriftzeichen können Sie unterdessen als Bildmarken schützen.

Darüber hinaus können Sie Wort- und Bildelemente miteinander kombinieren und als Wort-/Bildmarke unter Markenschutz stellen. Auch spezielle Schreibweisen, Buchstabenanordnungen und Typografien können Sie als Marke anmelden. Dies trifft bei folgenden Fällen zu:

  • Kombination von Buchstaben und Bildbestandteil,
  • mehrzeilige Anordnung von Worten,
  • Leerzeichen zwischen den einzelnen Buchstaben und
  • kursiv oder fett gesetzte Wörter.

Marke anmelden: Do's and Don'ts

Vorsicht: Sie können nicht alle Begriffe als Marke eintragen lassen. Versuchen Sie erst gar nicht, Wörter wie "Bananen", "Obst" oder "Flugverkehr" zu schützen. Diese Begriffe sind vom Markenschutz ausgeschlossen, weil sie als Oberkategorie mehrere allgemeinübliche Waren oder Dienstleistungen beschreiben.

Um nicht selbst gegen bestehende Schutzrechte zu verstoßen, ist vor dem Eintrag eine Markenrecherche unerlässlich. Indem Sie sicherstellen, dass Ihre Marke noch nicht auf dem Markt existiert, gehen Sie Widerspruchs- oder Löschungsverfahren aus dem Weg. Eine sorgfältige Recherche sorgt dafür, dass Ihre Marke nicht von Konkurrenten vom Markt verbannt werden kann.

Marke anmelden: Drei Wege führen zum Ziel

Grundsätzlich haben Sie drei Möglichkeiten, eine Marke beim DPMA anzumelden:

  • Signaturlose Online-Anmeldung: In diesem Online-Formular der Behörde können Sie in sieben einfachen Schritten Ihre Marke anmelden. Für alle Waren und Dienstleistungen gibt es insgesamt 45 Klassen. Wenn Sie Ihre Marke anmelden, ist es notwendig die Marke in einer Liste bestimmten Waren- bzw. Dienstleistungsklassen zuzuordnen. Achtung: Nachdem Sie den Antrag abgeschickt haben, kann die Liste nicht mehr geändert werden.
  • Oldschool per Brief: Hierzu drucken Sie einfach das Formular W 7005 aus, tragen die erforderlichen Daten ein und schicken das Ganze per Post an das DPMA.
  • Online-Anmeldung mit Signatur: Bei diesem Anmeldeverfahren ist es notwendig, eine spezielle DPMA-Software auf Ihrem Rechner zu installieren. Außerdem benötigen Sie eine Signaturkarte, die von der Bundesnetzagentur zugelassen wurde und einen passenden Kartenleser. Ganz schön viel Aufwand. Dafür können Sie mit der Software nicht nur Ihre Marke anmelden, sondern auch Patente, Geschmackmuster und Designs eintragen.

Wenn Sie die oben beschriebenen Schritte befolgt haben, trägt das Deutsche Patent- und Markenamt die Marke in das Register ein und veröffentlicht sie im elektronischen Markenblatt. Dies dauert normalerweise zwischen drei und vier Monate. Durch eine beschleunigte Prüfung können Sie das Verfahren verkürzen. Dies lohnt sich vor allem, wenn Sie Ihre Marke auch international unter Markenschutz stellen wollen.

Das kostet der Markenschutz

So weit, so gut. Bleibt noch die Frage, wie viel Geld Sie für adäquaten Markenschutz in die Hand nehmen müssen. Die Preise sind folgendermaßen gestaffelt:

  • Die Anmeldegebühr für drei Waren- oder Dienstleistungsklassen beträgt 300 Euro.
  • Die Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung liegt bei 290 Euro.
  • Eine zusätzliche Klassengebühr kostet 100 Euro und
  • eine beschleunigte Prüfung der Anmeldung schlägt mit 200 Euro zu Buche.

Die Schutzdauer einer Marke beträgt übrigens zehn Jahre. Nach der abgelaufenen Frist haben Sie die Möglichkeit, die Frist zu verlängern und Ihre Marke immer wieder für weitere zehn Jahre schützen zu lassen. Dazu genügt es, eine Verlängerungsgebühr beim DPMA einzuzahlen.

Weiterführende Links:

  • Markenrecherche & Markenschutz: Was Sie bei diesem Thema alles beachten sollten, erfahren Sie in unserem Ratgeber auf mittelstand DIE MACHER.
  • Marke anmelden: Alle wichtigen Informationen hat das DPMA auch in diesem Merkblatt zusammengefasst.