Mit Markenrecherche auf der sicheren Seite

Eine Marke ist wie ein Leuchtfeuer: Sie macht Kunden auf Ihr Produkt aufmerksam und bietet Orientierung bei der Kaufentscheidung. Zudem dient sie als Unterscheidungsmerkmal und sorgt dafür, dass Ihr Angebot heller strahlt als das der Konkurrenz.

Doch bevor Sie für Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung eine Marke eintragen lassen, sollten Sie eine sorgfältige Markenrecherche durchführen. Denn nur so können Sie Konflikte und Verwechslungen mit anderen Markeninhabern im Voraus vermeiden. Die Verantwortung hierfür liegt bei Ihnen: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft nämlich nicht, ob Ihre Marke in gleicher oder ähnlicher Form bereits vorliegt.

Mit einer Markenrecherche können Sie sich davor schützen, gegen das Recht Dritter zu verstoßen. So vermeiden Sie schwerwiegende Konsequenzen wie ...

  • die Löschung Ihrer Marke,
  • eine Abmahnung oder
  • eine zivilgerichtliche Klage.

Markenrecherche: So funktioniert sie

Für die Markenrecherche können Sie auf mehrere Suchregister zurückgreifen. So können Sie zum Beispiel in der Suchmaske des DPMA-Registers nach nationalen Marken suchen,  um eine eventuelle Überschneidung mit der eigenen Marke zu überprüfen. Darüber hinaus stellt die Datenbank auch die gesetzlichen Veröffentlichungen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs sowie die Registerdaten bereit.

Aber Achtung: Das DPMA-Register enthält keine international registrierten Marken (IR) , die als Gemeinschaftsmarken (EM) gekennzeichnet sind.  Deswegen sollten Sie bei Ihrer Markenrecherche auch die folgenden Suchregister berücksichtigen:

Bei dieser Vielzahl an Suchregistern verlieren selbst erfahrene Unternehmer schnell den Überblick. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat daher einen Leitfaden erstellt, in dem die Navigation in den Datenbanken klar und verständlich erklärt wird.

Selbstverständlich können Sie bei der Markenrecherche auch auf externe Dienstleister wie Patent- oder Rechtsanwälte zurückgreifen. Das lohnt sich besonders dann, wenn es Unklarheiten bei der Interpretation der eigenen Rechercheergebnisse gibt. Externe Dienstleister bieten darüber hinaus komplexe Ähnlichkeitsrecherchen oder Zugang zu kostenpflichtigen Datenbanken an.

Markenüberwachung: Schnell handeln

Wenn Sie Ihre Marke registriert haben, sollten Sie im nächsten Schritt eine systematische Markenüberwachung initialisieren. Dadurch können Sie feststellen, ob ein Wettbewerber Ihre Markenrechte verletzt. Denn Sie können nicht darauf hoffen, dass auch andere Unternehmen eine sorgfältige Markenrecherche durchführen. Und selbst wenn: Nicht jeder Konkurrent respektiert bereits eingetragene Marken.

Entgegen der weitläufigen Meinung übernehmen Markenämter kein Monitoring: Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert Sie also nicht, wenn jemand dieselbe Marke wie Sie einträgt.

Beim Monitoring gehen Sie am besten schnell und konsequent vor. Eine neu eingetragenen Marke wird für einen Zeitraum von drei Monaten offen gelegt. Das heißt, dass Sie in dieser Zeitspanne bei einer Markenkollision Widerspruch gegen die neue Marke einlegen können. Läuft diese Frist ab, können Sie die andere Marke nur noch mit einem aufwendigen Löschungsverfahren eliminieren.

Markenüberwachung & Monitoring: Was Sie tun können

Um Ihre Marke zu schützen, ist ein konsequentes Monitoring Pflicht. Doch wie sieht eine konkrete Markenüberwachung aus? Prinzipiell haben Sie drei Möglichkeiten:

  • Markenüberwachung auf eigene Faust: In den Recherchesälen des Deutschen Patentamtes in München oder Berlin können Sie die Anmeldeaktivitäten der Konkurrenz überwachen.  Außerdem haben Sie die Möglichkeit, Verfahrensakten zu begutachten, die beim Bundespatentgericht vorliegen. Sachkundige Mitarbeiter beraten Sie beim Monitoring.  Nachteil: Für eine wirksame Markenüberwachung sollten Sie mindestens alle drei Monate einen Rechercheaufenthalt einplanen.
  • Monitoring durch externe Dienstleister: Anbieter wie Infobroker versprechen eine Markenüberwachung mithilfe eines leistungsstarken Suchalgorithmus, der sprachliche und textliche Ähnlichkeiten auch im Ausland untersucht. Bei Bildmarken und Logos untersucht Infobroker ähnlich aussehende Formen.
  • Unterstützung durch die Industrie- und Handelskammer (IHK): Auch die Wirtschaftsverbände verfügen über entsprechend geschultes Personal, das Ihnen beim Monitoring behilflich sein kann.

Weiterführende Links: